PRESSEMITTEILUNG zur Atommüllendlagersuche

  • FREIE WÄHLER Kreisverband Bautzen e. V.
  • FREIE WÄHLER Kreisverband Görlitz e. V.
  • FREIE WÄHLER Kreistagsfraktion im Landkreis Bautzen
  • FREIE WÄHLER Kreistagsfraktion im Landkreis Görlitz

Statement zur Diskussion um die Atommüllendlagersuche

Betroffenheit der Landkreise Bautzen und Görlitz

Die Landkreise Görlitz und Bautzen haben in Stellungnahmen ein Endlager für  Atommüll abgelehnt. Dafür gibt es fachliche Gründe, weil die Bodenbeschaffenheit weder in der östlichen noch in der westlichen Lausitz dafür geeignet ist.

Das Thema Atommüllendlager hat aber auch eine zivilgesellschaftliche Dimension. Die Menschen fragen ihre kommunalen Vertreter zu Recht, warum der Atommüll gerade hier gelagert werden soll?

Die Verantwortlichen für die Standortsuche müssen deshalb auch Fragen beantworten, welche eine soziale Dimension haben: Ist es gewollt, so ein Endlager auch gegen den Bürgerwillen einzurichten? Wird das mühsame Ringen um Investoren, Arbeitsplätze, Tourismus und Lebensqualität auf dem Lande durch solche Maßnahmen nicht noch weiter erschwert? Wird die Standortsuche auch durch Kriterien des Wählerpotentials, der Widerstandswahrscheinlichkeit oder der Öffentlichkeitswirksamkeit beeinflusst?

Um es deutlich zu sagen: Die Gesellschaft trägt die Verantwortung für den Müll, den sie produziert. Auch für den Atommüll. Jeder Unternehmer, jede Kommune und jeder Staat hat sich im Vorfeld mit solchen Fragen zu beschäftigen. Und es gilt nach menschlichem Ermessen, das Verursacherprinzip. Jene Unternehmen und Regionen, die von der Atomenergieerzeugung profitiert haben, tragen auch die Verantwortung für die sichere Lagerung ihres Mülls. Jetzt umzuschwenken und eine durch den Braunkohleabbau über Jahrzehnte massiv beeinflusste, geschädigte und zum Teil zerstörte Landschaft erneut als Müllplatz zu nutzen, ist schlicht ungerecht. Eine Region, die durch die Braunkohleverstromung mit Tagebauen und Kraftwerken, den Zusammenbruch der Komplimentärindustrie nach der Wende und der Landflucht aufgrund  der Leuchtturmpolitik mit den deutschlandweit schlechtesten Voraussetzungen für Jobs, Lebensqualität, Entwicklungschancen und Wohlstand um Perspektiven ringt, darf nicht durch Atommüllendlager indirekt leergezogen und aufgegeben werden. Engagement, Mut, Weitsicht und Initiativen – allesamt zarte Pflänzchen des Aufschwungs – können nicht durch Übernahme des Mülls  anderer Regionen zertreten werden.

Die Lausitz hat es nicht verdient, noch mehr belastet zu werden. Ein Atommüllendlager darf es hier nicht geben!

  • gez.  Roland Maiwald – Vorsitzender des Kreisverbandes Görlitz
  • gez.  Prof. Dr. Holm Große – Vorsitzender des Kreisverbandes Bautzen
  • gez.  Dirk Nasdala – Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung Freie Wähler 0122

 

Ehrung des Sports 2021

Landrat Lange lud ein, wir folgten der Einladung. Für die Fraktionsgemeinschaft der „Freien Wähler“ war unser Fraktionsmitglied Yvonne Reich (BfG) vor Ort.

Landrat Bernd Lange und Dr. Stephan Meyer (Präsident des Kreissportbundes)  lieferten Grussworte, die unter die Haut gingen.

Natürlich waren die letzten beiden Jahre, geschuldet der Inzidenzwerte und deren Entwicklung, höchst problematisch für alle Sportvereine. Sportplatzschliessungen, Ausfall des Schulsportes, verwaiste Sporthallen, brach liegende Arbeit der Sportvereine stellten alle Verantwortlichen und Akteure vor grosse Herausforderungen. Neuland im weitesten Sinne! Sport ist so wichtig für die Gesunderhaltung des Menschen. Kinder, Erwachsene, Grosseltern profitieren. Und es ist eben nicht nur die körperliche Ertüchtigung“, die fehlt. Es fehlen soziale Kontakte, Pflege von Bekanntschaft und Freundschaft.

Landrat Lange betonte, dass auch in dieser Zeit wenigstens das Machbare möglich gemacht wurde, viele Vereine sich mit Fantasie einbrachten. Um so wichtiger ist es, nun die Vereine finanziell zu stützen, auf eine solide Basis zu stellen. Anträge zeitnah zu bearbeiten und Verwaltungsarbeit im Sinne der Vereine gut und zeitnah umzusetzen.

Das dies bisher gut gelang, ist der Amtsleiterin des Schul und Sportamtes, Frau Wiedmer-Hüchelheim zu verdanken, die an diesem Abend für ihre langjährige Tätigkeit geehrt wurde. Nun wird sie bald den wohlverdienten Ruhestand genießen. Für verlässlich gute Arbeit erhielt sie ganz offiziell Abschiedsblumen und ein Ehrungsgeschenk. Auf die lobende Ansprache des Landrates gab sie lächelnd zurück: „Danke Landrat Lange, aber ich habe ja nur meine Arbeit gemacht.“

Das Sport und Eleganz sich nicht ausschliessen, war allen Gästen der Veranstaltung klar. An diesem Abend wurde uns dies durch das „AkrobatikTeam Niesky“ und „1st Revolution Zittau“ eindrucksvoll präsentiert. Herrlich zu sehen, wie sich Bewegung und Kraft, Schönheit und Freude zeigt. Wie Teamarbeit der jungen Generation funktioniert. Hut ab. Eine rundum gelungene Veranstaltung im Bürgerhaus Niesky. Herzlichen Dank an Ausrichter, Veranstalter, Helfer und den Cateringservice.

Einen Satz des Landrates Bernd Lange möchten wir nicht unerwähnt lassen: „Reden wir schlecht über unsere Region, reden wir schlecht über uns.“

Das lassen wir einfach einmal umkommentiert als Schlusswort so stehen!

Für die Fraktion FW Yvonne Reich

Oktober 2021