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HERZLICH WILLKOMMEN

AUF DER WEBSEITE DER FRAKTION FREIE WÄHLER IM KREISTAG GÖRLITZ

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Im Ergebnis der Kommunalwahlen vom 25.05.2014 sind die Freien Wähler mit 12 gewählten Vertreter/innen im Kreistag vertreten.

Zusammen mit den gewählten Vertreter/innen der Wählergemeinschaft "Kinder, Jugend und Familie" (KJiK) sowie der Vereine "Bürger für Görlitz" und "Zittau kann mehr" ist die Fraktion Freie Wähler mit 16 Mitgliedern die zweitstärkste Kraft im Kreistag Görlitz.

Unsere Fraktion ist bestrebt, gemeinsam mit den anderen demokratisch gesinnten Kräften des Kreistages unseren schönen Landkreis Görlitz aktiv und kreativ mitzugestalten.

Diese Internetseiten sollen dabei helfen, dass Sie uns besser kennen lernen können. Hier erfahren Sie, wer wir sind und was wir tun. Unsere Arbeit soll vorgestellt und damit transparenter werden.

Natürlich sind wir bestrebt, das Informationsangebot unserer Internetpräsenz aktuell zu halten. Wir hoffen, dass Sie als Nutzer auf unseren Seiten die Informationen finden, die Sie suchen. Falls dies einmal nicht so sein sollte, rufen Sie uns einfach an oder schicken eine E-Mail an die Geschäftsstelle.

Namens der Kreistagsfraktion Freie Wähler heiße ich Sie nochmals herzlich willkommen auf unserer Homepage und wünsche Ihnen viel Vergnügen beim Recherchieren!

Bild zeigt Herrn Torsten Poetzsch

Torsten Pötzsch
Fraktionsvorsitzender

AKTUELLES

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DIE FRAKTION

Nähere Informationen zur Fraktion

Horst Brückner
Bild von Horst Brückner

Brückner, Horst (Waldhufen)

Bürgermeister der Gemeinde Waldhufen

Finanzausschuss

Liste: Freie Wähler

Markus Hallmann
Bild von Markus Hallmann

Hallmann, Markus (Mittelherwigsdorf)

Bürgermeister der Gemeinde Mittelherwigsdorf

2. Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden

Technischer Ausschuss

Liste: Freie Wähler

Heidrun Hennersdorf
Bild von Heidrun Hennersdorf

Hennersdorf, Heidrun (Niesky)

Sekretärin, Angestellte

Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Beirat Jobcenter

Liste: Wählergemeinschaft für Kinder, Jugend und Familie (KJiK)

Stefan Hornig
Bild von Stefan Hornig

Hornig, Stefan (Oppach)

Bürgermeister i. R.

Liste: Freie Wähler

Matthias Ressel
Bild von Martthias Ressel

Ressel, Matthias (Bertsdorf-Hörnitz)

Dipl.-Ing.

Aufsichtsrat EGLZ
Verbandsversammlung RAVON

Zweckverband Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien

Liste: Freie Wähler

Petra Schoening
Bild von Petra Schoening

Schoening, Petra (Olbersdorf)

Leiterin einer integrativen Kindertagesstätte in Olbersdorf

Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Bildungsforum

Liste: Freie Wähler

Geschäftsstelle Löbau

Die Fraktion Freie Wähler im Kreistag Görlitz betreibt eine eigene Geschäftsstelle.

Die Geschäftsstelle befindet sich im Zentrum der Stadt Löbau (Nähe Nikolaikirche) im Geschäfts- und Wohnhaus Bahnhofstr. 8.

Bild von Ingo Seiler

Ingo Seiler - Leiter der Geschäftsstelle

Postanschrift

Fraktion Freie Wähler des Kreistages Görlitz
Geschäftsstelle Löbau Bahnhofstraße 8
02708 Löbau

  • E-Mail: info@fw-kreistag-goerlitz.de
  • Tel.: fon: (+49) 03585 44 67 85
  • Fax: fon: (+49) 03585 44 67 86
  • Freie Wähler auf Kreis-, Landes- und Bundesebene
    Freie Wähler auf Kreis-, Land- und Bundesebene

  • Kreisverband Görlitz
    www.fw-goerlitz.de
  • Landesverband Sachsen
    www.freie-waehler-sachsen.de
  • Landesvereinigung Sachsen
    www.freiewaehler-sachsen.de
  • Bundesvereinigung
    www.freiewaehler.eu
  • Partner der Freien Wähler in der Fraktion des Kreistages Görlitz
    Partner der Freien Wähler in der Fraktion des Kreistages Görlitz

  • Kinder und Jugendliche im Kreistag - KJiK
    www.www.kjik.de
  • Bürger für Görlitz e.V.
    www.buerger-fuer-goerlitz.de
  • Zittau kann mehr e.V.
    www.zittau-kann-mehr.de
  • Partner der Freien Wähler in der Fraktion des Kreistages Görlitz
    Freie Wähler vor Ort

    KREISTAGSARBEIT

    Kreistagsfraktion Freie Wähler

    Der Kreistag des Landkreises Görlitz besteht aus 92 gewählten Kreisräten und dem Landrat als Vorsitzenden.

    Im Folgenden finden Sie die Publikationen der Kreistagsfraktion Freie Wähler sowie eine Auswahl von Reden, Anträgen und Anfragen.

    Bürgernah

    Die Kreistagsfraktion Freie Wähler gibt seit 2011 das Informationsblatt "Bürgernah" heraus.

    Informationsblatt Bürgernah

    Das Blatt erscheint 1 x jährlich und wird kostenlos an alle Haushalte des Landkreises Görlitz verteilt.

    Hier können Sie sich die bisher erschienen Ausgaben anschauen und/oder herunterladen:

    Ausgabe 5 (Dez. 2015)
    Aussenseiten

    Innenseiten

    Ausgabe 4 (Mai 2014)
    Aussenseiten

    Innenseiten

    Ausgabe 3 (Sept. 2013)
    Aussenseiten

    Innenseiten

    Ausgabe 2 (Sept. 2012)
    Ausgabe 2012

    Ausgabe 1 (Sept. 2011)
    Aussenseiten

    Innenseiten

    Rede in der Debatte zum Haushaltsicherungskonzept und zum
    Nachtragshaushalt für 2015/16


    gehalten am 02.03.2016 von Thomas Zenker:
    (Eingangs zitiert Herr Zenker aus dem Brief an MP Tillich vom 13.10.2010)

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    sehr geehrter Herr Landrat,

    dieser Brief ist jetzt über fünf Jahre alt und ich glaube nicht, dass auch nur eine Person in diesem Raum - völlig unabhängig von ihrer parteipolitischen Zugehörigkeit - glaubt, dass sich seitdem etwas an den beschriebenen Zuständen verbessert hat. Ganz im Gegenteil und ich bin Herrn Gampe wirklich dankbar, dass er auf unserer Fraktionssitzung auch sehr detailliert beschrieben hat, woran das liegt. Nehmen wir die 2. Beigeordnete Frau Weber noch dazu und wenn Sie so wollen, vielleicht noch ein paar Experten für Sozialwesen von unserer hiesigen Hochschule, können Sie detailliert erfahren, warum sich daran auch kurz- und mittelfristig nichts ändern kann. Verstehen Sie das nicht als Angriff, wir sind uns sicher, dass sich die gesamte Landkreisverwaltung der Situation bewusst ist. Wir sind überzeugt, dass wir die strukturellen Probleme ohne Zweifel keine vorübergehende Situation sind und aus eigener Kraft nicht mehr ausgeglichen werden können.

    Ich habe hier nur drei Beispiele, die uns im Haushaltsicherungskonzept aufstoßen, da bringen die weiteren Redner sicher noch mehr.

    Schülerbeförderung - trifft nahezu jeden von uns. Das ist genau der richtige Weg, unsere Bevölkerung weiterhin aufzubringen.

    Präventive Jugendarbeit - Sie wissen, dass die Freie Wähler Fraktion sich bereits mehrfach für mehr Mittel in der Prävention eingesetzt hat. Warum? Immer noch aus dem Grund, dass wir fest davon überzeugt sind, dass wir lieber vorbeugen statt löschen. Wie in der Medizin, im Brandwesen oder der Kriminalitätsbekämpfung.

    Sozialpädagogische Familienhilfe – 300.000 € - wieder ein Bereich, in dem wir Probleme haben, in dem wir eine Menge von Menschen haben, die nur mit intensiver Hilfe dahin zurück kommen, dass das Leben für Sie und ganz besonders für ihre Kinder in unserem Landkreis wieder lebenswert und attraktiv wird.

    Wir lösen kein einziges unserer Probleme in unserem Landkreis mit dieser Konsolidierung. Wir schädigen mit der Erhöhung der Kreisumlage die nächste kommunale Ebene. Dort kämpfen aber Kommunen wie Weißwasser, Ostritz, Zittau und selbst unsere auf vielen Ebenen sehr erfolgreiche Kreisstadt Görlitz bereits mit den eigenen Haushaltsproblemen.

    Und – wir alle, Kommunen und Landkreis, bearbeiten gerade gemeinschaftlich ein Thema mit enormen Anstrengungen sowohl im Sinne der Verwaltungsaufwände als auch im Sinne kostenträchtiger Maßnahmen. Ich persönlich bin auch als Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau der Landkreisverwaltung dankbar, wie koordiniert und kooperativ wir uns der Asylthematik stellen. In unserem Landkreis habe ich das Gefühl, das es trotz mitunter sicher berechtigter Kritik, sehr gut funktioniert. Dank der gemeinsamen Vorgehensweise, dank der Menschen, die uns tatkräftig und freiwillig dabei unterstützen.

    Es gibt aber auch eine Menge Menschen, die nicht das geringste Verständnis dafür haben, dass wir aufgrund der aktuellen Situation Dinge ermöglichen, die sonst nicht so schnell funktionieren, dass Bund und Land Finanzen möglich machen, die bis vor kurzem im ländlichen Raum – zu dem wir alle mehr oder weniger gehören – nicht vorhanden waren. Einem Großteil der Maßnahmen können wir aufgrund der aktuellen Situation nur zustimmen. Sie sind notwendig.

    Es gibt aber leider genug Menschen in unserem Landkreis, die im eigenen Leben vor allem Probleme sehen, denen wir mit einem Konsolidierungskonzept wie dem vorliegenden weh tun, weil die Auswirkungen der Sparmaßnahmen genau bei Ihnen ankommen, was keiner verstehen wird und keiner verstehen will. Dort laufen wir Gefahr, mit den geplanten Maßnahmen die Stimmung im Landkreis erheblich zu verschlechtern, noch mehr Argumente in einer zu Teilen unsäglichen Debatte zu liefern.

    Hinzu kommt, dass die Konsolidierung auch auf längere Sichte keine Sicherheiten bieten kann, dass wir unsere freiwilligen Aufgaben tatsächlich noch lange leisten können. Und das in unserem Landkreis, der eigentlich attraktiv genug sein muss, damit wir Fachkräfte hier behalten und möglicherweise wieder Einwohner gewinnen können.

    Herr Gampe hat es uns soeben noch einmal erklärt: Arbeitslosenzahlen, soziale Hilfen, Pflegekosten. Keine wirklich schnell lösbaren Zahlen. Generell wäre es beispielsweise wichtig, für mehr Arbeitsplätze per Ansiedlung zu sorgen. Das ist für keinen ein einfaches Geschäft, die meisten wissen, was dazu gehört und auch nach erfolgter Ansiedlung noch nötig ist. Da ist es auch keine Hilfe, wie und in welcher Form der Freistaat da seine eigenen Infrastrukturmaßnahmen angeblich vorantreibt. Die B 178 wird neu geplant und nicht gebaut, weil wir weniger Menschen werden. Die Regionalisierungsmittel für ÖPNV-Verbindungen lassen sich schlechter verhandeln, weil wir weniger Menschen werden. Heißt das etwa im Umkehrschluss: Wir sollen es hinnehmen, in einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung zu leben und den Abgesang zu verwalten? Wollen wir das?

    Sehr geehrte Mitglieder des Kreistags,
    wir brauchen ein gemeinsames Vorgehen, mindestens wie das am Anfang zitierte. Wir müssen gemeinsam beim Freistaat den entsprechenden Druck aufbauen.

    Herr Landrat,
    wir fordern Sie auf, mit dem zu erwartenden Rückhalt aller Fraktionen im Kreistag und der Kommunen im Landkreis unserem Ministerpräsidenten klar zu machen, was ein starker Staat ist: Der bekämpft zwar menschenfeindliche Umtriebe und verbrecherische Taten, aber er sorgt auch für seine Basis. In einer echten kommunalen Familie wird geholfen und zwar dann, wenn es notwendig ist.

    Viele der heute hier Anwesenden haben das vor mehr als fünf Jahren schon einmal betont. Es ist wieder Zeit, das besonders laut zu tun.

    Aus den vorgenannten Gründen lehnt die Fraktion der Freien Wähler im Kreistag Görlitz das Haushaltskonsolidierungskonzept ab und wird auch dem Nachtragshaushalt nicht zustimmen.

    Danke für Ihre Aufmerksamkeit.


    Rede in der Debatte zum Doppelhaushalt für 2015/16 und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2019
    gehalten am 17.12.2014 von Stefan Hornig
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    Rede in der Debatte zum Doppelhaushalt für 2013/14
    gehalten am 19.12.2012 von Horst Brückner
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    Rede in der Debatte zum Haushalt für 2012 und zum Haushaltssicherungskonzept für 2012-2015
    gehalten am 16.05.2012 von Verena Hergenröder
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    Rede in der Debatte zum Haushalt für 2011 und zum Haushaltssicherungskonzept für 2011-2014
    gehalten am 20.04.2011 von Michael Görke
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    Rede in der Debatte zum Haushalt für 2010 und zum Haushaltssicherungskonzept für 2010-2013
    gehalten am 24.02.2010 von Stefan Hornig
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    Rede in der Diskussion zum Haushalt des Landkreises Görlitz für 2009
    gehalten am 28.01.2009 von Rolf Weidle
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    18.11.2013

    Unter Bezugnahme auf den von der Fraktion Freie Wähler am 09.10.2013 eingebrachten Antrag sowie in Vorbereitung der am 12.02.2014 geplanten Sondersitzung des Kreistages zum Thema Jugendhilfe im Landkreis Görlitz werden die Fragestellungen für den Bereich der präventiven Jugendhilfe wie folgt ergänzt:

    1.
    Die Landkreisverwaltung hat im Bereich der präventiven Jugendhilfe ein komplexes Kennzahlensystem erarbeitet, das den Hilfebedarf in den einzelnen Planungsräumen darstellt. Der sachlich festgestellte Hilfebedarf wird dann in einem nicht näher erläuterten Verfahren auf konkrete Zahlen erforderlicher Fachkräfte überführt.

    Die Landkreisverwaltung wird aufgefordert, zu Beginn der Sondersitzung des Kreistages am Beispiel eines Planungsraumes schlüssig vorzutragen, wie sich die konkrete Anzahl der zur Bedarfsdeckung als erforderlich angegebenen Fachkräfte kausal aus dem festgestellten Bedarf ableitet. Warum ist für den ausgewählten Planungsraum genau die von der Landkreisverwaltung angegebene Anzahl der Fachkräfte erforderlich, warum nicht weniger, warum nicht mehr?

    2.
    Zurzeit läuft auf der Basis einer Drittmittelfinanzierung ein Projekt der Schulsozialarbeit im gesamten Landkreis. Welche Relevanz hat dieses Projekt aus Sicht der Landkreisverwaltung im Allgemeinen und als Maßnahme der präventiven Jugendhilfe im Besonderen? Welche Erfordernisse und welche Möglichkeiten sieht die Landkreisverwaltung, das im nächsten Jahr auslaufende Projekt weiter zu führen?


    19.06.2009

    Zur Thematik "Zukunftsweisende Optimierung des neuen Landratsamtes in Görlitz" (behandelt im Kreistag am 24.06.2009 unter TOP 9, BV 269/2009) wurden seitens der Fraktion Freie Wähler folgende Anfragen gestellt:

    Welche z. Z. von der Landkreisverwaltung genutzten bzw. dem Landkreis gehörenden Verwaltungsgebäude und -räume sollen mittel- und langfristig noch genutzt werden?

    Welche Kosten für Investitionen und Reparaturen werden hierfür in den nächsten Jahren erwartet?

    Welche Verwaltungsstandorte sollen aus Gründen der Kostenoptimierung kurz-, mittel- und langfristig wegfallen?

    Werden alle Möglichkeiten zur Kostenoptimierung genutzt? (also z. B. statt teurer Mieten Nutzung von vorhandenen eigenen Kapazitäten)

    Stehen direkt am Standort des neuen Landratsamtes für die dort beschäftigten Mitarbeiter/innen sowie für die Besucher/innen des Amtes ausreichend Parkplätze zur Verfügung?

    Am 24.06.2009 (kurz vor Beginn der Kreistagssitzung) erhielten wir vom Hauptamt (SG Zentrale Dienste und Liegenschaften) hierzu folgende Stellungnahme:

    Stellungnahme der Lanskreisverwaltung PDF

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    ANGABEN NACH § 5 TMG UND § 55 (2) RSTV.

    V.i.S.d.P. Torsten Pötzsch
    Fraktion Freie Wähler im Kreistag Görlitz
    Torsten Pötzsch (Vorsitzender)
    Straße der Glasmacher 18
    02943 Weißwasser/O.L.

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